Freitag, 23. April 2010
Exkurs
Hier spricht KasparHauser

Hier mal eine Mail, die ich diese Woche bekommen habe.

Beschäftigt sich mit ähnlichen Themen.
Da jemand meinte, ich sei ein Einzelfall, stelle ich es hier zur Verfügung.
Es ist erschreckend, was in dieser Republik geschieht.
KH


Die sog. "Würde des Gerichts" zu verletzen, kann teuer zu stehen kommen; nicht ausgeschlossen, dass man sogar ein paar Tage im Knast sitzt. Nur Richter selbst dürfen. ungestraft, die Würde des Gerichts verletzen, und von diesem "Recht" machen sie ausgiebig Gebrauch. Pöbelnde Richter sind keine Ausnahmeerscheinung an deutschen Gerichten. Siehe dazu unsere Berichte: "Rabauken als Richter (Gernot Körner und Dieter Klarmann vom Amtsgericht in Garmisch-Partenkirchen)" (Sendung “Pfusch in der Justiz" (ARD) vom 5. 3. 2003 ) oder “Kleine Würstchen unter schwarzen Roben” oder “Dorfrichter Laudi: 75 Tagessätze, weil jemand es wagte, sich über die Untätigkeit der Ermittlungsbehörden zu beschweren” oder “Juristen beklagen den Missbrauch des Beleidigungsparagraphen durch ihre Kollegen” .

Ihre Machtfülle steigt einigen Richtern offenbar zu Kopf. Wer will, wer darf sie schließlich stoppen? In dem ARD-Beitrag "Pfusch in der Justiz" (siehe oben) gibt der bayerische Justizminister zu bedenken: "Aber wenn dann der Erfolg wäre, dass sich dann der Vorgesetzte [also er als Justizminister, Anm. der Redaktion] in alle Entscheidungen reinmischte, dann würde ich es doch vorziehen, dass ich auch im Einzelfall keine Einwirkungsmöglichkeiten habe."

Muss der Bürger sich pöbelnde Richter wie Richer Peter Müller aus Kaufbeuren also einfach gefallen lassen ? - Wie es aussieht, muss er das. Einziger Trost: Man kann solche Rabauken wenigstens öffentlich kritisieren - wenn man sich traut. Leider aber sind viele Gerichtsreporter nichts weiter als "Hofberichtserstatter" (siehe dazu den Kommentar von Ex-Gerichtsreporter Norbert Leppert, ehemals bei der Frankfurter Rundschau: “Justizkritik - Balance-Akt zwischen den Stühlen” ).

Der aktuelle LeiDartikel, den wir Dr. Christian Adler verdanken, hat aber auch noch ein weiteres brisantes Thema zum Gegenstand, das ebenfalls schon häufiger Anlass zur Berichterstattung auf unseren Seiten war: Die Tendenz der Gerichte, "Staatsdiener" (wie sie) zu decken (siehe dazu unsere Berichte “Richter Mirko Schulte (AG Marburg): Im Zweifel für den Kollegen (auch wenn er ein Schwein ist) und gegen den Angeklagten” und “Richter Serra de Oliveira (LG Braunschweig): Der Richter, der sich mit den Naturgesetzen anlegt” , vor allem aber “Der (berechtigte) Ekel der Juristen vor ihresgleichen ... - und späte Einsicht(en) bei der Marburger Justiz” ).

Weiter unter http://www.beschwerdezentrum.org

... link